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„Bruderschaft Aryan“ im Visier des Verfassungschutzes

6 Okt

„Bruderschaft Aryan“ im Visier des Verfassungschutzes

BERLIN. Rechtsextremistische Gruppen tummeln sich ja so einige in unserem Land. Die einen verbergen ihre politische Gesinnung hinter harmlosen Namen, die anderen stehen offen dazu. So nennen sich einige „Aktionsbündnisse“, andere bezeichnen sich als „Bürgerbewegung“ wieder andere werden deutlicher und tragen das Adjektiv „nationalsozialistisch“ in ihrem Namen.

Polizist hatte dienstliche Informationen an die Gruppe weitergegeben

Der Bundestag setzte sich jetzt ganz aktuell mit der „Kameradschaft Aryans“ auseinander. Die Gruppe war Anfang 2019 in die Schlagzeilen geraten, weil der Generalbundesanwalt gegen fünf Mitglieder der Gruppe ermittelte. Der Vorwurf: Bildung einer terroristischen Vereinigung. Besonders pikant wurde der Fall dadurch, dass zwei Jahre vorher ein hessischer Polizist an ein Mitglied der „Aryans“ dienstliche Informationen verraten haben soll. Inzwischen dauern die Untersuchungen gegen die fünf Mitglieder schon knapp ein Jahr an.

Mitte August legte die Fraktion der Linken im Bundestag der Bundesregierung einen Katalog mit 24 Fragen (!!!) zur Beantwortung vor. Die Linken wollten eine dezidierte Einschätzung der Gefahr, die von der Gruppe für die Gesellschaft ausgehe. Die Antwort der Regierung fiel jetzt deutlich kürzer aus als der üppige Fragenkatalog der Linken.

Rechtsextremistische Gruppierung aus dem gewaltorientierten Spektrum

In ihrer Erklärung führt die Bundesregierung nur aus, dass es sich bei der „Kameradschaft Aryans“ nach derzeitiger Bewertung des Bundesamtes für Verfassungsschutz  „um eine länderübergreifende rechtsextremistische Gruppierung aus dem gewaltorientierten Spektrum“ handele. Regelmäßig würden Mitglieder der Gruppe an rechtsextremistischen Versammlungen teilnehmen und zudem habe sich die Gruppe insgesamt in den vergangenen Jahren durch ein vergleichsweise hohes Aktivitätsniveau ausgezeichnet.

Hinsichtlich ihrer ideologischen Ausrichtung nimmt die „Kameradschaft Aryans“ der Antwort zufolge „sowohl Anleihen an (neo-) nationalsozialistischem Gedankengut als auch an diffusen sonstigen rechtsextremistischen Ideologiefragmenten“. Ein „durchgängiges (neo-)nationalsozialistisches Weltbild“ sei allerdings nicht bei allen Mitgliedern der „Kameradschaft Aryans“ festzustellen.