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Nach Betriebsprüfung: Detektei muss 65.000 Euro nachzahlen

20 Mai

Nach Betriebsprüfung: Detektei muss 65.000 Euro nachzahlen

DORTMUND/DARMSTADT. Wer Kundenaufträge nicht selber ausführen kann oder will und sie deshalb an andere Unternehmen oder Selbstständige weitergibt, sollte sehen, dass er sich dabei im gesetzlichen Rahmen bewegt. Sonst kann es teuer werden. So wie für den Inhaber einer hessischen Detektei. Der wurde nämlich jetzt vom Hessischen Landessozialgericht zur Nachzahlung von Beiträgen zur Sozialversicherung in Höhe von 65.000 Euro verdonnert.

Der Grund: Bei einer Betriebsprüfung hatte die Rentenversicherung festgestellt hatte, dass bei dieser Firma seit Jahren mehrere Detektive abhängig beschäftigt waren und forderte vom Inhaber entsprechend Beiträge für die Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung nach. Damit zeigte sich der Unternehmer nicht einverstanden und zog vor Gericht, wo er allerdings eine mächtig Schlappe hinnehmen musste.

Detektive nach Stunden bezahlt

Als Begründung für sein Urteil verwies das Gericht darauf, dass Personen, die als Detektive von einer Detektei nach Stunden bezahlt, sowie in deren Namen tätig werden und kein Unternehmerrisiko tragen, bei dieser Firma abhängig beschäftigt seien – und somit in einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis stünden.

Der Inhaber der Detektei betonte dagegen, dass die Detektive aus seiner Sicht selbstständig tätig gewesen seien. Er habe die Aufträge, die er nicht selbst habe übernehmen können, lediglich an diese durchgereicht. Für die Kunden sei es wesentlich einfacher, wenn sie nur einen Ansprechpartner hätten.

Aufträge nicht nur weitergereicht, sondern auch Provision kassiert

Die Richter zweier Instanzen gaben nach eingehender Prüfung des Sachverhaltes allerdings der Rentenversicherung Recht. Die Detektive seien in den Betrieb der Detektei eingegliedert und unterlägen den Weisungen des Inhabers. Außerdem trügen sie kein Unternehmerrisiko, da sie keine eigenen Betriebsmittel oder Betriebsräume hätten. Auch seien sie im Namen der Detektei aufgetreten und von dieser nach festen Stundensätzen bezahlt worden.

Erschwerend für den Inhaber der Detektei kam hinzu, so das Gericht, dass er die Aufträge keineswegs nur an die Detektive durchgereicht, sondern dem Kunden 15,50 Euro pro Stunde in Rechnung gestellt, den Detektiven aber nur zwischen 8 und 11,50 Euro pro Stunde gezahlt habe.

Quelle: Kostenlose-Urteile.de