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Allianz für mehr Sicherheit in Bahnhöfen und Zügen

16 Sep

Allianz für mehr Sicherheit in Bahnhöfen und Zügen

BERLIN Nach den Vorfällen in Voerde und Frankfurt wollen Innenminister Horst Seehofer, Verkehrsminister Andreas Scheuer und Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur bei der Deutschen Bahn, mehr Sicherheit für die Bahnreisenden. In einer gemeinsamen Presseerklärung gaben die drei einen Einblick in ihre Pläne, wie das künftige Sicherheits-Konzept aussehen soll. Warum er mehr Sicherheit will und was sein Ministerium diesbezüglich zu gedenken tut, erklärt der Initiator der Elefantenrunde, Horst Seehofer: „Nach solch furchtbaren Ereignissen, wie in Voerde und Frankfurt am Main, habe ich alle Verantwortlichen an einen Tisch gebracht: Gemeinsam haben wir Maßnahmen vereinbart für ein ‚Mehr‘ an Sicherheit. Das Bundesinnenministerium wird mit seiner Bundespolizei auf Bahnhöfen deren Präsenz deutlich verstärken.“

So sollen bis 2021 rund 1.300 neue Stellen entstehen. Allerdings: Da das Personal erst ausgebildet werden müsse, könnten alle Posten wohl erst 2024 besetzt werden. Darüber hinaus setzt sich Seehofer für eine weitere Verstärkung der Bundespolizei um 11.300 Stellen bis 2025 ein. Davon solle das Gros dann für präventive Aufgaben – auch auf Bahnhöfen – eingesetzt werden.

Speziell ausgebildete Einsatzkräfte

Die Deutsche Bahn AG steigert ebenfalls ihre Präsenz an Sicherheitskräften in Bahnhöfen und Zügen. Sie wird etwa 10 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich investieren. Beispielsweise sollen mobile Unterstützungsgruppen aufgebaut werden, also speziell ausgebildete Einsatzkräfte, die entsprechend der jeweiligen Sicherheitslage schnell und effektiv gezielt in Bahnhöfen und Zügen eingesetzt werden können.

Nach Berlin wird das Konzept gerade in Essen sowie München umgesetzt und ab Februar 2020 sukzessive auch in Frankfurt am Main, Hamburg, Stuttgart und Leipzig. Dazu Ronald Pofalla: „Wir zeigen null Toleranz gegenüber jeglicher Gewalt! Gemeinsam mit der Bundespolizei setzen wir alles daran, unsere Bahnhöfe und Züge sicherer zu machen.“ In diesem Kontext sieht das Bahn-Konzept eine „eine flexible lageorientierte Steuerung“ vor. Dadurch könnten in Zügen eingesetzte Sicherheitskräfte im Bedarfsfall auch im Bahnhof für Sicherheit sorgen.

Abschreckung und Aufklärung

Während Bahn und Innenministerium für das operative Geschäft verantwortlich zeichnen, setzt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer „konsequent auf Abschreckung und Aufklärung.“ Dafür nimmt sein Ministerium in den kommenden Jahren 300 Millionen Euro in die Hand: 50 Millionen davon fließen in leistungsfähige Videotechnik und 250 Millionen Euro in modernen Digitalfunk.

Gerade der Einsatz von Videotechnik sei ein wichtiges Instrument zur Gefahrenabwehr und zur Aufklärung von Straftaten. Intelligente Videoüberwachung und biometrische Gesichtserkennung würden künftig ein wichtiges Unterstützungsinstrument insbesondere für die Bundespolizei bilden.

Arbeitsgruppe mit Spezialauftrag wird eingesetzt

Als Steuerungseinheit soll eine Arbeitsgruppe „Technische Sicherheit“ eingerichtet werden, an der sich sowohl die beiden Ministerien als auch die Deutsche Bahn und die Bundespolizei beteiligen werden. Die neue Arbeitsgruppe erhält den Spezialauftrag, in sechs bis sieben Bahnhöfen weitere technische Möglichkeiten zur Gefahrenreduzierung zu prüfen. Dabei könne es beispielsweise um die Installation physischer Barrieren oder die Neugestaltung des frei zu haltendem Bereich auf Bahnsteigen gehen.